SGB XI – Soziale Pflegeversicherung

Kurzbeschreibung

Das Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) regelt die soziale Pflegeversicherung in Deutschland. Es enthält die Voraussetzungen für Leistungen bei Pflegebedürftigkeit sowie die Rechte und Pflichten von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekassen.

Merksatz

Das SGB XI regelt die soziale Pflegeversicherung und unterstützt pflegebedürftige Menschen sowie ihre Angehörigen durch finanzielle, organisatorische und beratende Leistungen.

Zweck des Gesetzes

Das SGB XI soll:

das Risiko der Pflegebedürftigkeit absichern
pflegebedürftige Menschen unterstützen
die häusliche Pflege fördern
Angehörige entlasten
die Selbstständigkeit pflegebedürftiger Menschen möglichst lange erhalten

Wichtige Inhalte

Pflegebedürftigkeit

Pflegebedürftig sind Personen, die aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen dauerhaft Hilfe benötigen.

Berücksichtigt werden insbesondere:

Mobilität
Kognitive Fähigkeiten
Verhaltensweisen und psychische Problemlagen
Selbstversorgung
Krankheitsbedingte Anforderungen
Gestaltung des Alltagslebens

Pflegegrade

Die Pflegeversicherung unterscheidet fünf Pflegegrade:

|Pflegegrad|Beeinträchtigung|

|---|---|

|Pflegegrad 1|Geringe Beeinträchtigung|

|Pflegegrad 2|Erhebliche Beeinträchtigung|

|Pflegegrad 3|Schwere Beeinträchtigung|

|Pflegegrad 4|Schwerste Beeinträchtigung|

|Pflegegrad 5|Schwerste Beeinträchtigung mit besonderen Anforderungen|

Leistungen der Pflegeversicherung

Mögliche Leistungen:

Pflegegeld
Pflegesachleistungen
Kurzzeitpflege
Verhinderungspflege
Tages- und Nachtpflege
Stationäre Pflege
Pflegehilfsmittel
Wohnraumanpassung

Begutachtung

Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit erfolgt durch:

den Medizinischen Dienst (MD)
bei privat Versicherten durch Medicproof

Unterstützung pflegender Angehöriger

Das Gesetz enthält Regelungen zu:

Pflegeberatung
Pflegekursen
Rentenversicherung für Pflegepersonen
Entlastungsleistungen
Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Bedeutung für den Betriebsrat

Das SGB XI ist besonders relevant bei:

Pflege von Angehörigen
Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
Pflegezeit
Familienpflegezeit
betrieblichen Unterstützungsangeboten
sozialer Absicherung pflegender Beschäftigter

Der Betriebsrat kann Beschäftigte über ihre Rechte informieren und sich für pflegefreundliche Arbeitsbedingungen einsetzen.

Wichtige Paragraphen

|Paragraph|Inhalt|

|---|---|

|§ 14|Begriff der Pflegebedürftigkeit|

|§ 15|Pflegegrade|

|§ 28|Leistungsarten|

|§ 37|Pflegegeld|

|§ 39|Verhinderungspflege|

|§ 41|Tages- und Nachtpflege|

|§ 43|Stationäre Pflege|

|§ 45b|Entlastungsbetrag|

Bedeutung für die Betriebsratsarbeit

Typische Berührungspunkte:

Unterstützung pflegender Beschäftigter
Flexible Arbeitszeitmodelle
Pflegezeit und Familienpflegezeit
Beratung zu Sozialleistungen
Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
Gesundheitsmanagement im Betrieb

Anhang

!SGB XI.pdf

SGB XI