Rechtsnorm
Kurzbeschreibung
Eine Rechtsnorm ist eine allgemein verbindliche Regel, die das Verhalten von Menschen, Organisationen oder staatlichen Stellen bestimmt.
Sie legt fest:
- Rechte
- Pflichten
- Verbote
- Erlaubnisse
- Rechtsfolgen
Grundgedanke:
Rechtsnormen schaffen verbindliche Regeln für das Zusammenleben und bilden die Grundlage des Rechtsstaates.
Bedeutung von Rechtsnormen
Rechtsnormen sorgen für:
- Rechtssicherheit
- Ordnung
- Schutz von Rechten
- Regelung gesellschaftlicher Beziehungen
- Durchsetzung staatlicher Entscheidungen
Ohne Rechtsnormen könnten Ansprüche und Pflichten nicht eindeutig bestimmt werden.
Aufbau einer Rechtsnorm
Eine Rechtsnorm besteht häufig aus:
Tatbestand
↓
Rechtsfolge
Rechtsquellen und Rechtsnormen
Eine Rechtsnorm entsteht aus einer Rechtsquelle.
Beispiele:
|Rechtsquelle|Beispiel|
|-|-|
|Gesetz|BGB, BetrVG|
|Verordnung|ArbStättV|
|Tarifvertrag|Tarifvertrag Metall|
|Betriebsvereinbarung|betriebliche Regelung|
|Satzung|Regelung einer Körperschaft|
Siehe:
Rechtsnormen und Normenhierarchie
Nicht alle Rechtsnormen stehen gleichrangig nebeneinander.
Die:
bestimmt die Rangfolge.
Vereinfacht:
EU-Recht
↓
Grundgesetz
↓
↓
Rechtsverordnungen
↓
Satzungen
↓
Tarifverträge
↓
Betriebsvereinbarungen
↓
Arbeitsvertrag
Eine niedrigere Norm darf einer höheren nicht widersprechen.
Rechtsnormen im Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht besteht aus vielen Rechtsnormen.
Beispiele:
Gesetzliche Normen
Kollektive Normen
- Tarifverträge
- Betriebsvereinbarungen
Individuelle Normen
- Arbeitsvertrag
Rechtsnormen und Betriebsrat
Betriebsräte arbeiten täglich mit Rechtsnormen.
Beispiele:
- Informationsrechte
- Mitbestimmungsrechte
- Schutzvorschriften
Grundlage:
Beispiel:
§87 BetrVG enthält Rechtsnormen zur Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten.
Rechtsnormen und Gesetze im Internet
Das Portal:
stellt viele Rechtsnormen des Bundes digital bereit.
Nutzung:
- Recherche
- Prüfung aktueller Gesetzestexte
- Quellenkontrolle
Rechtsnormen und Rechtsprechung
Gerichte wenden Rechtsnormen auf konkrete Fälle an.
Dabei entstehen:
- Auslegung
- Konkretisierung
- Rechtsprechung
Wichtig:
Gerichtsentscheidungen ersetzen grundsätzlich nicht die Rechtsnorm selbst.
Rechtsnormen und Verwaltung
Behörden wenden Rechtsnormen bei Entscheidungen an.
Beispiele:
- Genehmigungen
- Sozialleistungen
- Verwaltungsakte
Siehe:
Bedeutung für Beschäftigte
Rechtsnormen bestimmen:
- Arbeitsbedingungen
- Schutzrechte
- Ansprüche
- Pflichten
Beispiele:
- Arbeitszeit
- Urlaub
- Kündigungsschutz
- Arbeitsschutz
Bedeutung für Arbeitgeber
Arbeitgeber müssen Rechtsnormen beachten bei:
- Beschäftigung
- Organisation
- Arbeitsschutz
- Personalentscheidungen
Verstöße können rechtliche Folgen haben.
Typische Fehler
- Rechtsnorm und Gesetz gleichsetzen
- einzelne Paragraphen ohne Zusammenhang betrachten
- Rangfolge der Rechtsquellen ignorieren
- Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen nicht berücksichtigen
Praxisbeispiel
Ein Arbeitgeber möchte Arbeitszeiten verändern.
Prüfung:
1. Welche gesetzliche Rechtsnorm gilt?
2. Gibt es tarifliche Regelungen?
3. Besteht eine Betriebsvereinbarung?
4. Hat der Betriebsrat Mitbestimmungsrechte?
Ergebnis:
Die Änderung muss innerhalb des geltenden Normensystems erfolgen.
Verhältnis zu anderen Themen
|Thema|Zusammenhang|
|-|-|
|Gesetz|Häufigste Form von Rechtsnormen|
|Rechtsquelle|Ursprung von Normen|
|Normenhierarchie|Ordnet Rechtsnormen ein|
|Bundesrecht|Sammlung staatlicher Normen|
|Bundesgesetzblatt|Veröffentlichung von Gesetzen|
|Gesetze im Internet|Digitale Recherche|
|Tarifvertrag|Kollektive Rechtsnorm|
|Betriebsvereinbarung|Betriebliche Rechtsnorm|
|Arbeitsrecht|Anwendungsbereich vieler Normen|
Merksatz
Eine Rechtsnorm ist eine verbindliche Regel des Rechts, die Rechte und Pflichten festlegt und das Zusammenleben innerhalb eines Rechtsstaates ordnet.
Bezug zu Knoten
- Gesetz
- Rechtsquelle
- Normenhierarchie
- Bundesrecht
- Bundesgesetzblatt
- Gesetze im Internet
- Tarifvertrag
- Betriebsvereinbarung
- Arbeitsrecht
- Rechtsstaat
Praxisrelevanz
Rechtsnormen bilden die Grundlage jeder rechtlichen Bewertung.
Für AELS besonders relevant:
- Verständnis des Aufbaus von Recht
- Einordnung von Gesetzen und Vorschriften
- Verbindung zwischen Gesetzestext und Praxis
- Recherche und Erklärung arbeitsrechtlicher Regeln
- Grundlage für Betriebsrats- und Beschäftigtenwissen
Im Kontext von AELS verbindet die Rechtsnorm Gesetzgebung, Rechtsquellen, Arbeitsrecht, Sozialrecht und die praktische Anwendung von Regeln in der Arbeitswelt.