Kurzbeschreibung
Es ermöglicht den Zugriff auf:
- Verordnungen
- Anlagen
- historische Fassungen
- aktuelle Rechtsstände
Grundgedanke:
Gesetze im Internet stellt Bürgerinnen, Bürgern, Unternehmen und Behörden das geltende Bundesrecht digital und kostenlos zur Verfügung.
Bedeutung von Gesetze im Internet
Das Portal ist eine wichtige Grundlage für die digitale Rechtsinformation in Deutschland.
Es ermöglicht:
- schnelle Recherche von Rechtsnormen
- Zugriff auf aktuelle Gesetzestexte
- Prüfung von Paragraphen
- Nachvollziehen von Änderungen
Besonders wichtig für:
- Beschäftigte
- Betriebsräte
- Arbeitgeber
- Juristen
- Behörden
- Bildungseinrichtungen
Betreiber und Verantwortlichkeit
Das Portal wird bereitgestellt durch:
- Bundesministerium der Justiz (BMJ)
- Bundesamt für Justiz (BfJ)
Es dient der Veröffentlichung des Bundesrechts.
Inhalte des Portals
Beispiele:
- BetrVG – Betriebsverfassungsgesetz
- BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
- ArbZG – Arbeitszeitgesetz
- ArbSchG – Arbeitsschutzgesetz
- KSchG – Kündigungsschutzgesetz
Rechtsverordnungen
Beispiele:
- Arbeitsstättenverordnung
- Betriebssicherheitsverordnung
- Gefahrstoffverordnung
Siehe:
Anlagen und Anhänge
Viele Rechtsvorschriften enthalten:
- Tabellen
- Muster
- technische Regeln
- Anhänge
Aufbau eines Gesetzes
Beispiel:
↓
Abschnitt
↓
§ Paragraph
↓
Absatz
↓
Satz
↓
Nummer
Bedeutung für Betriebsräte
Betriebsräte benötigen aktuelle Gesetzestexte für:
- Beteiligungsrechte
- Beratung von Beschäftigten
- Verhandlungen mit Arbeitgebern
Beispiele:
- BetrVG
- ArbSchG
- AGG
- DSGVO
Bedeutung für Arbeitgeber
Arbeitgeber nutzen das Portal zur Prüfung von:
- gesetzlichen Pflichten
- Arbeitsschutzanforderungen
- Beschäftigungsbedingungen
- Datenschutzanforderungen
Bedeutung für Beschäftigte
Beschäftigte können:
- eigene Rechte nachlesen
- gesetzliche Grundlagen verstehen
- sich informieren
Grenzen von Gesetze im Internet
Das Portal ersetzt keine Rechtsberatung.
Es liefert:
- Gesetzestexte
- keine individuelle Bewertung eines konkreten Falls
Bei schwierigen Fällen können erforderlich sein:
- Fachanwälte
- Gewerkschaften
- Beratungsstellen
Typische Fehler
- nur einzelne Paragraphen lesen und Zusammenhänge ignorieren
- alte Gesetzesfassungen verwenden
- Gesetzestext mit persönlicher Rechtsbewertung verwechseln
- Änderungen nicht verfolgen
Praxisbeispiel
Ein Betriebsrat prüft eine neue technische Überwachungseinrichtung.
Vorgehen:
1. BetrVG aufrufen
2. §87 Abs. 1 Nr. 6 prüfen
3. weitere relevante Vorschriften prüfen
4. Gesetzeslage mit betrieblicher Situation verbinden
Ergebnis:
Fundierte Vorbereitung der Mitbestimmung.
Verhältnis zu anderen Themen
|Thema|Zusammenhang|
|-|-|
|Bundesrecht|Quelle des geltenden Bundesrechts|
|Gesetz|Darstellung von Rechtsnormen|
|Bundesgesetzblatt|Veröffentlichung neuer Gesetze|
|Normenhierarchie|Einordnung von Rechtsquellen|
|Rechtsquellen|Grundlage juristischer Recherche|
|Arbeitsrecht|wichtige Anwendung|
|BetrVG|häufig genutztes Gesetz|
|Digitalisierung|digitale Rechtsinformation|
Merksatz
Gesetze im Internet ist die zentrale kostenlose Online-Quelle für aktuelle Bundesgesetze und Rechtsverordnungen und bildet eine wichtige Grundlage für die digitale Rechtsrecherche.
Bezug zu Knoten
- Gesetz
- Bundesrecht
- Bundesgesetzblatt
- Normenhierarchie
- Rechtsquellen
- Arbeitsrecht
- BetrVG
- Digitalisierung
- Bundesministerium der Justiz
Praxisrelevanz
Für AELS besonders relevant:
- Verlinkung auf Originalquellen
- rechtssichere Quellenangaben
- automatische Gesetzesaktualisierung
- Verbindung zwischen Gesetzestext und verständlicher Erklärung
Im Kontext von AELS verbindet Gesetze im Internet Rechtsquellen, Digitalisierung, Wissensmanagement und praktische Anwendung von Gesetzen.