DGUV – Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Regelwerk)

Kurzbeschreibung

Die DGUV ist der Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung in Deutschland.

Ihre Vorschriften, Regeln und Informationen konkretisieren den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz.

DGUV-Regeln sind kein Gesetz im formellen Sinn, haben aber hohe praktische Relevanz im Arbeitsschutz.

Europarechtlicher Hintergrund

Die DGUV-Regelwerke stehen im Kontext europäischer Arbeitsschutzrichtlinien und nationaler Umsetzung im Arbeitsschutzrecht.

Verknüpfungen:

Ziel der DGUV

Die DGUV-Regelwerke sollen:

Arbeitsunfälle verhindern
Berufskrankheiten vermeiden
Gesundheitsgefahren reduzieren
sichere Arbeitsverfahren standardisieren
Prävention im Betrieb stärken

Aufbau des DGUV-Regelwerks

DGUV Vorschriften

rechtsverbindliche Unfallverhütungsvorschriften
müssen von Unternehmen eingehalten werden

DGUV Regeln

konkrete Umsetzungshilfen
beschreiben „Stand der Technik“

DGUV Informationen

praxisorientierte Empfehlungen
keine verbindlichen Pflichten, aber Orientierung

Zentrale Inhalte

Arbeitssicherheit und Unfallverhütung
sichere Arbeitsmittel und Verfahren
persönliche Schutzausrüstung (PSA)
Gefährdungsbeurteilung
Unterweisungen
Erste Hilfe im Betrieb

Rechte der Beschäftigten

Beschäftigte haben insbesondere:

Anspruch auf sichere Arbeitsplätze
Anspruch auf Unterweisung
Anspruch auf geeignete Schutzmaßnahmen
Anspruch auf persönliche Schutzausrüstung
Schutz vor arbeitsbedingten Gefahren

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss:

DGUV Vorschriften einhalten
Gefährdungsbeurteilungen durchführen
Schutzmaßnahmen umsetzen
Unterweisungen regelmäßig durchführen
Arbeitsunfälle verhindern
PSA bereitstellen und prüfen

Wichtige Aufgaben des Betriebsrats

Überwachungspflicht (§ 80 BetrVG)

Der Betriebsrat überwacht:

Einhaltung von DGUV Vorschriften
Umsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen
Durchführung von Unterweisungen
Sicherheit von Arbeitsmitteln

Betriebsratsrelevanz

Der Betriebsrat achtet darauf, dass:

Unfallverhütungsvorschriften eingehalten werden
Beschäftigte ausreichend geschützt sind
Sicherheitsmaßnahmen tatsächlich umgesetzt werden
Gefährdungsbeurteilungen realistisch sind
Schulungen regelmäßig stattfinden

Rechtsgrundlagen:

Mitbestimmungsmöglichkeiten

Der Betriebsrat kann mitwirken bei:

Arbeitsschutzorganisation im Betrieb
Gestaltung von Sicherheitskonzepten
Einführung von PSA
Unterweisungsinhalten
Unfallprävention und Sicherheitsmaßnahmen

Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber

Der Betriebsrat sollte:

Sicherheitsstandards prüfen
Unfallrisiken frühzeitig adressieren
Unterweisungen begleiten
Schutzmaßnahmen einfordern
DGUV-Standards als Referenz nutzen

Typische Anwendungsfälle

Maschinen- und Anlagenbetrieb
Arbeiten mit Gefahrstoffen oder Biostoffen
Baustellen und Industriearbeitsplätze
Umgang mit PSA
Erste Hilfe und Notfallorganisation
Unfallanalyse und Prävention
Unterweisungen im Betrieb
Sicherheitsbegehungen

Anhang

!DGUV.pdf

Verbindung zur Gesetzespyramide

DGUV Vorschriften stehen unterhalb von Gesetzen, sind aber faktisch verbindliche Unfallverhütungsregeln.

Einordnung:

unterhalb von: ArbSchG, BetrSichV
konkretisieren gesetzliche Pflichten
gelten verbindlich für Unfallversicherungsträger

DGUV