AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
Kurzbeschreibung
Der AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) ist einer der beiden zentralen EU-Primärrechtsverträge und regelt die konkreten Zuständigkeiten, Politikbereiche und Funktionsweise der EU.
Er ergänzt den EUV und bildet gemeinsam mit diesem die verfassungsähnliche Grundlage der Europäischen Union.
Systematischer Kontext
Der AEUV liegt im Schnittfeld von EU-Verfassungsrecht, Binnenmarktrecht, Wirtschaftsrecht und institutionellem EU-Recht.
Verknüpfungen:
- EUV
- EU-Recht
- Binnenmarkt
- Grundrechte EU
- Gesetze/Art. 157 AEUV
Stellung im EU-Rechtssystem
Die EU-Rechtsordnung basiert auf Primär- und Sekundärrecht:
1. Primärrecht
- EUV (Vertrag über die Europäische Union)
- AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der EU)
2. Sekundärrecht
- Verordnungen
- Richtlinien
- Beschlüsse
Zweck des AEUV
Der AEUV regelt insbesondere:
- Funktionsweise der EU-Institutionen
- Zuständigkeiten der EU
- Politikbereiche der Union
- wirtschaftliche Grundfreiheiten
Zentrale Inhalte des AEUV
1. Binnenmarkt
- freier Warenverkehr
- freier Personenverkehr
- freier Dienstleistungsverkehr
- freier Kapitalverkehr
Verknüpfung:
2. Wettbewerbsrecht
- Kartellverbot
- Missbrauchsaufsicht
- Beihilfenkontrolle
3. Sozial- und Arbeitsrecht
- Koordinierung sozialer Sicherheit
- Gleichbehandlung
- Arbeitsrechtliche Mindeststandards
Verknüpfung:
4. Gleichstellung
- Art. 157 AEUV: Equal Pay Grundsatz
- Nichtdiskriminierung
Verknüpfung:
- Gesetze/Art. 157 AEUV
5. Wirtschafts- und Währungspolitik
- Euro-System
- Stabilitätsregeln
- wirtschaftspolitische Koordination
Institutionelle Regelungen
Der AEUV beschreibt:
- Europäische Kommission
- Europäisches Parlament
- Rat der EU
- Gerichtshof der EU (EuGH)
Bedeutung für das Arbeitsrecht
Der AEUV wirkt indirekt stark auf das Arbeitsrecht:
- Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Antidiskriminierung
- Gleichbehandlung im Entgelt
- Koordinierung sozialer Sicherungssysteme
Verknüpfung:
Bedeutung für Unternehmen
Für Unternehmen ist der AEUV relevant durch:
- Wettbewerbsregeln
- Binnenmarktzugang
- Beihilferecht
- Digital- und Dienstleistungsfreiheit
Verknüpfung:
Bedeutung für Bürger
Der AEUV sichert:
- Freizügigkeit in der EU
- Gleichbehandlung
- Zugang zu Arbeitsmärkten in Mitgliedstaaten
- Schutz vor Diskriminierung
Verbindung zur Gesetzespyramide
1. EU-Primärrecht (EUV + AEUV)
2. EU-Sekundärrecht (Verordnungen, Richtlinien)
3. nationale Umsetzungsgesetze
4. Verwaltungspraxis
5. Anwendung im Einzelfall
Wichtige Artikel (Beispiele)
- Art. 18 AEUV: Diskriminierungsverbot
- Art. 45 AEUV: Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Art. 101–109 AEUV: Wettbewerbsrecht
- Art. 157 AEUV: Entgeltgleichheit
Wichtige Stichworte
- Arbeitsrecht
- EU-Recht
- EUV
- Binnenmarkt
- Gesetze/Art. 157 AEUV