EG (Europäische Gemeinschaft)

Kurzbeschreibung

Die Europäische Gemeinschaft (EG) war ein zentraler Bestandteil der heutigen Europäischen Union und bildete bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) den rechtlichen und institutionellen Rahmen der wirtschaftlichen Integration Europas.

Heute ist die EG als eigenständige Organisation nicht mehr existent, ihre Kompetenzen sind vollständig in die EU übergegangen.

Systematischer Kontext

Die EG liegt im Schnittfeld von Europarecht, Integrationsrecht und institutioneller EU-Entwicklung.

Verknüpfungen:

Historische Entwicklung

1. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

gegründet 1957 durch die Römischen Verträge
Ziel: gemeinsamer Markt und wirtschaftliche Integration

2. Europäische Gemeinschaft (EG)

Umbenennung der EWG durch den Vertrag von Maastricht (1993)
Erweiterung der Aufgabenbereiche
zentrale Säule der EU-Struktur

3. Abschaffung durch den Vertrag von Lissabon

2009 wurde die EG rechtlich aufgelöst
ihre Rechtsnachfolgerin ist die Europäische Union
EG-Recht wurde in das EU-Primärrecht überführt

Bedeutung der EG im heutigen Recht

Auch wenn die EG nicht mehr besteht, ist sie weiterhin relevant:

viele EU-Verordnungen tragen noch „EG“-Bezeichnungen (z. B. „Verordnung (EG) Nr. …“)
bestehende Rechtsakte behalten ihre Gültigkeit
historische Rechtsgrundlagen im EU-Rechtssystem

Institutionelle Bedeutung

Die EG war Teil der „Säulenstruktur“ der EU vor Lissabon:

1. Erste Säule: Europäische Gemeinschaft

wirtschaftliche und soziale Integration
supranationale Entscheidungen

2. Zweite Säule: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

3. Dritte Säule: Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

Übergang zur EU-Struktur

Nach Lissabon:

Auflösung der Säulenstruktur
einheitliche Europäische Union
Stärkung des Europäischen Parlaments
Erweiterung der Zuständigkeiten der EU

Bedeutung für den Binnenmarkt

Die EG war maßgeblich für:

freien Warenverkehr
freien Dienstleistungsverkehr
Personenfreizügigkeit
Kapitalverkehrsfreiheit

Verknüpfung:

Binnenmarkt

Rechtliche Bedeutung heute

„EG“-Kennzeichnungen finden sich noch in älteren Rechtsakten
Auslegung erfolgt heute im Kontext des EU-Rechts
Übergangsrecht weiterhin relevant

Verbindung zur Gesetzespyramide (EU-Recht)

1. EU-Verträge (EUV, AEUV)

2. EU-Verordnungen (teilweise noch „EG“-benannt)

3. nationale Umsetzungsgesetze

4. Verwaltungspraxis der Mitgliedstaaten

5. Anwendung im Einzelfall

EG