Abwasserabgabengesetz (AbwAG)
Kurz erklärt
Das Abwasserabgabengesetz (AbwAG) regelt die Erhebung einer Abgabe für das Einleiten von Abwasser in Gewässer. Ziel des Gesetzes ist es, Gewässer vor schädlichen Verunreinigungen zu schützen und Anreize zu schaffen, die Belastung des Abwassers zu verringern.
Wer Abwasser in ein Gewässer einleitet, muss unter bestimmten Voraussetzungen eine Abwasserabgabe entrichten. Die Höhe der Abgabe richtet sich nach der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers.
Zweck des Abwasserabgabengesetzes
Das Abwasserabgabengesetz verfolgt mehrere Ziele:
- Schutz von Oberflächengewässern und Grundwasser,
- Verringerung der Gewässerbelastung,
- Förderung moderner Abwasserbehandlung,
- Schaffung wirtschaftlicher Anreize zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen,
- Umsetzung des Verursacherprinzips.
Das Gesetz verbindet Umwelt- und Gewässerschutz mit wirtschaftlichen Anreizen für einen verantwortungsvollen Umgang mit Abwasser.
Anwendungsbereich
Das Gesetz gilt für das Einleiten von Abwasser in Gewässer.
Betroffen sind insbesondere:
- Unternehmen,
- kommunale Kläranlagen,
- industrielle Abwasserbehandlungsanlagen,
- sonstige Einleiter, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Nicht jede Einleitung führt automatisch zu einer Abwasserabgabe. Maßgeblich sind die gesetzlichen Regelungen und die Beschaffenheit des Abwassers.
Wie wird die Abwasserabgabe berechnet?
Die Höhe der Abwasserabgabe orientiert sich an der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers.
Dabei werden unter anderem berücksichtigt:
- Art und Menge der Schadstoffe,
- biologische Belastung,
- chemische Belastung,
- Einhaltung behördlicher Grenzwerte,
- weitere gesetzlich festgelegte Bewertungsmaßstäbe.
Durch technische Verbesserungen und eine wirksame Abwasserreinigung kann die Abgabenlast häufig reduziert werden.
Bedeutung für Unternehmen
Unternehmen sind verpflichtet, die geltenden wasserrechtlichen Vorschriften einzuhalten und ihre Abwasserbelastung möglichst gering zu halten.
Dazu gehören beispielsweise:
- Einsatz moderner Abwasserreinigung,
- regelmäßige Überwachung des Abwassers,
- Einhaltung behördlicher Einleiterlaubnisse,
- Dokumentation relevanter Messwerte,
- kontinuierliche Verbesserung der Umweltleistung.
Dadurch können sowohl Umweltbelastungen als auch Kosten reduziert werden.
Bedeutung für Beschäftigte
Beschäftigte tragen durch ihre tägliche Arbeit dazu bei, den ordnungsgemäßen Umgang mit Abwasser sicherzustellen.
Dazu gehören unter anderem:
- Einhaltung betrieblicher Arbeitsanweisungen,
- sachgerechter Umgang mit wassergefährdenden Stoffen,
- Vermeidung unnötiger Schadstoffeinträge,
- Meldung von Störungen oder Leckagen,
- Unterstützung bei Umwelt- und Gewässerschutzmaßnahmen.
Zusammenhang mit anderen Rechtsvorschriften
Das Abwasserabgabengesetz ergänzt weitere umweltrechtliche Regelungen.
Besonders eng verbunden ist es mit:
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
- Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- wasserrechtlichen Vorschriften der Länder.
Während das Wasserhaushaltsgesetz die allgemeinen Anforderungen an den Gewässerschutz regelt, schafft das Abwasserabgabengesetz finanzielle Anreize zur Verringerung von Gewässerbelastungen.
Beispiel aus der Praxis
Ein Industriebetrieb leitet gereinigtes Produktionsabwasser in einen Fluss ein.
Durch die Modernisierung seiner Abwasserreinigungsanlage werden deutlich weniger Schadstoffe eingeleitet. Dadurch verbessert sich nicht nur der Gewässerschutz, sondern unter bestimmten Voraussetzungen kann sich auch die zu zahlende Abwasserabgabe verringern.
Merke
Das Abwasserabgabengesetz verfolgt das Ziel, Gewässer vor schädlichen Abwassereinleitungen zu schützen. Durch die Erhebung einer Abwasserabgabe sollen Unternehmen und andere Einleiter motiviert werden, ihre Abwasserbelastung dauerhaft zu reduzieren.